Naja das würde unser Finanzminister vielleicht gerne machen wollen kann euch aber beruhigen das ist nicht machbar DM Münzen und Scheine kann man auch noch in 20 oder 30 Jahren in Euro umtauschen da die damalige Regierung eine Unbegrenzte Umtauschgarantie gegeben hatte und dies auch künftige Regierungen egal ob schwarz gelb rot oder lila nicht mehr ändern können. Sollte es trotzdem einmal eine Riegerung versuchen das Gesetz zu ändern wird letztendlich nicht Sie das letzte Wort haben sondern das Bundesverfassungsgericht die dem kaum zustimmen würde Siehe andere Urteile Pendlerpauschale usw und eine gesetzliche unbefristete Umtauschgarantie bleibt eine Umtauschagrantie auch in 20 jahren noch  |
Alles, was gesetzlich geregelt ist, kann auch gesetzlich wieder geändert werden (abgesehen von der "Ewigkeitsklausel" im Grundgesetz).
Angenommen, die jetzige Regierung entscheidet sich, die Umtauschfrist per Gesetz auf fünf Jahre zu begrenzen. Wo ergibt sich da ein Verstoß gegen das Grundgesetz ? Ohne den ist eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht nicht möglich. Insofern hinkt der Vergleich mit der Pendlerpauschale.