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Lettland hat am 25.1.16 einen Entwurf vorgelegt
Heutemorgen bekommen von EC...
Spanien hat am 19.2. einen Entwurf vorgelegt
Heute dies als Antwort bekommen:
U.Z. 16/0418-16/0420-mjb/nb
Antrag gestellt am: 20.02.2016
Registriert am: 22.02.2016
Verlängert am: 14.03.2016
U.Z. 16/0485-mjb/nb
Antrag gestellt am: 28.02.2016
Registriert am: 29.02.2016
Verlängert am: 21.03.2016
Sehr geehrter Herr (ich),
vielen Dank für Ihren Antrag auf Zugang zu Dokumenten des Rates der Europäischen Union.
Beiliegend erhalten Sie das von Ihnen angeforderte Dokument 6342/16 und 6541/16.
Ich bedaure, Ihnen mitteilen zu müssen, dass aus den unten dargelegten Gründen der Zugang zum Dokument 6341/16 nicht gewährt werden kann.
Dokument 6341/16 ist ein Brief des Direktors der spanischen Münzanstalt an den Generalsekretär des Rates. Dieser betrifft die Vorlage zur Genehmigung des neuen Designs der spanischen 2-Euro-Münze, die 2017 herausgegeben werden soll.
Der Designentwurf von den spanischen Behörden wurde vom Rat am 26 Februar 2016 angenommen. Die notwendigen internen Verfahren in Spanien sind jedoch noch nicht abgeschlossen. Der relevante Rechtsakt (“Orden Ministerial”) bezüglich des neuen Designs der 2-Euro-Gedenkmünze wurde noch nicht angenommen.
Zu diesem Zeitpunkt wäre die Freigabe dieses Dokuments daher verfrüht und würde den Entscheidungsprozess in dem betroffenen Mitgliedstaat beeinflussen.
Nachdem das Generalsekretariat den Kontext, in dem das Dokument erstellt wurde, und den derzeitigen Sachstand in dieser Angelegenheit geprüft hat, konnte es alles in allem keinerlei Anhaltspunkte dafür erkennen, dass ein überwiegendes öffentliches Interesse die Freigabe dieses Dokuments rechtfertigt.
Folglich muss das Generalsekretariat den Zugang zu diesem Dokument derzeit verweigern.
Sie können den Rat binnen 15 Arbeitstagen nach Eingang dieses Antwortschreibens um eine Überprüfung dieses Beschlusses ersuchen.
Mit freundlichen Grüßen
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Bei diesem Entwurf handelt sich um 2017er UNESCO Serie gehörender Münze
Ich habe bei dem EU-rat gegen die Entscheidung die ich bekomme habe Einspruch eingelegt. Die Gründe die sie anführen warum sie das Dokument nicht offenbaren können sind lächerlich.Jemand hat bei dem EU-Rat gegen diese Entscheidung Einspruch eingelegt.
Siehe hier
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