€urActiv.de berichtet:
Aktuell - Montag 21 Oktober 2013 - Erweiterung und Nachbarn
Volksabstimmung in San Marino
Knappe Mehrheit für EU-Beitritt – zu wenig
Gut die Hälfte der wählenden San-Marinesen will in die EU – doch aufgrund der geringen Stimmbeteiligung sind das nicht genug. Möglicherweise kommt dennoch Bewegung in das Verhältnis zwischen der EU und Europas Kleinststaaten.
Die Regierung in San Marino wollte sich am gestrigen Sonntag (20. Oktober) die "Genehmigung" durch ein Referendum holen, um in Brüssel "anzuklopfen" und offiziell Sondierungsgespräche für den EU-Beitritt aufnehmen zu können. Das Ergebnis ist an sich positiv, wenn auch denkbar knapp ausgefallen. Von den 13.390 Stimmbürgern, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten, gaben 1059 einen ungültigen beziehungsweise weißen Stimmzettel ab. Von den 12.331 gültigen Stimmen lauteten 50,28 Prozent auf "Si" und 49,72 auf "No". Zu wenig, um damit etwas anfangen zu können. Die Verfassung sieht nämlich vor, dass ein solches Referendum nur dann gültig ist, wenn zumindest 32 Prozent aller Wahlberechtigten mit Ja gestimmt hätten. Aufgrund der relativ niedrigen Wahlbeteiligung waren es allerdings nur 20,22 Prozent.
Quelle und mehr
Aktuell - Montag 21 Oktober 2013 - Erweiterung und Nachbarn
Volksabstimmung in San Marino
Knappe Mehrheit für EU-Beitritt – zu wenig
Gut die Hälfte der wählenden San-Marinesen will in die EU – doch aufgrund der geringen Stimmbeteiligung sind das nicht genug. Möglicherweise kommt dennoch Bewegung in das Verhältnis zwischen der EU und Europas Kleinststaaten.
Die Regierung in San Marino wollte sich am gestrigen Sonntag (20. Oktober) die "Genehmigung" durch ein Referendum holen, um in Brüssel "anzuklopfen" und offiziell Sondierungsgespräche für den EU-Beitritt aufnehmen zu können. Das Ergebnis ist an sich positiv, wenn auch denkbar knapp ausgefallen. Von den 13.390 Stimmbürgern, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten, gaben 1059 einen ungültigen beziehungsweise weißen Stimmzettel ab. Von den 12.331 gültigen Stimmen lauteten 50,28 Prozent auf "Si" und 49,72 auf "No". Zu wenig, um damit etwas anfangen zu können. Die Verfassung sieht nämlich vor, dass ein solches Referendum nur dann gültig ist, wenn zumindest 32 Prozent aller Wahlberechtigten mit Ja gestimmt hätten. Aufgrund der relativ niedrigen Wahlbeteiligung waren es allerdings nur 20,22 Prozent.
Quelle und mehr
